Marktgemeinderatssitzung
vom 26. Juli 2021
Die Sitzung des Marktgemeinderats Kleinwallstadt am 26.07.2021 fand aufgrund der Corona-Problematik wieder unter besonderen Schutzmaßnahmen in der Wallstadthalle statt. Dem öffentlichen Teil der Sitzung liegt folgende Tagesordnung zu Grunde.
Zu Beginn der Sitzung gedachte man der Opfer der Unwetterkatastrophe in NRW, Rheinland-Pfalz und Bayern.
TOP 2: Auch Kleinwallstadt wurde am 23.Juli 2021 mit einem Niederschlag von 50l/qm in 25min von einem Starkregen betroffen. Die Feuerwehren aus Kleinwallstadt und Hofstetten mussten mehr als 50 Keller leer pumpen. Öffentliche Gebäude waren wie folgt betroffen: JAR-Schule Wasser im Heizungskeller, Kindergarten Wolkenpurzler Wasser in den Vereinsräumen, Kindergarten Villa Kunterbunt Kleinwallstadt Wasser im Keller, Wallstadthalle Wasser in der Kegelbahn, Sanierungsbau der früheren Marktschule Wasser im Keller. Alle Gräben im Wald und in der Flur hielten aber den Wassermassen stand. * Am Sonntag 25.Juli 2021 fand eine kleine Feier anläßlich "50 Jahre Eingemeindung Hofstetten" am Torhaus in Hofstetten statt. * Trotz Corona gibt es auch in diesem Jahr wieder ein Ferienprogramm für Kinder * Der Bürgerpreis 2020 des Landkreises und der Sparkasse Miltenberg wurde dem Nähkaffee Kleinwallstadt überreicht. * Ab 1.8.2021 ist mit Matthias Langer die Rektorenstelle der JAR-Schule wieder besetzt. Ein großer Dank ging an Konrektorin Lioba Beck, die nach dem Weggang von Kai Thoma die Schule kommisarisch leitete. Für die Sozialarbeit an der JAR-Schule ist ab 1.10.2021 Frau Komenta zuständig. * Die Renovierung des Kassenbüros im Rathaus ist nahezu abgeschlossen und kann in Kürze bezogen werden. * Der Haushalt 2021 des Marktes Kleinwallstadt wurde von der Dienstaufsichtsstelle des Landratsamtes genehmigt. * Der Friedpark im Freidhof Hofstetten wurde inzwischen vom Bauhof fertiggestellt.
TOP 3: Die Erstellung eines Bodengutachtens für die Straßenbauarbeiten im Köhlersweg und im Fesenbuckel wurden an das Büro GGC, Aschaffenburg vergeben. * Die Bibliotheksausstattung wurden im Rahmen der Sanierung der früheren Marktschule an die Firma Schulz,Speyer vergeben.
TOP 4: Der zurückgetretene Kommandant der Kleinwallstädter Feuerwehr Patrick Richwien wurde verabschiedet und die neu gewählten Staphan Büttner und Marcel Bolender wurden als 1. bzw. 2.Kommandant bestätigt.
TOP 5: Die im Mai 2020 ausgeschiedenen Mandatsträger des Marktgemeinderates Kleinwallstadt wurden verabschiedet: Elisabeth Seuffert 2002-2020, Hildegard Beck 2002-2020, Egom Lott 2014-2020 und Harald Bein 2014-2020.
TOP 6: Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 des Marktes Kleinwallstadt brachte neben einigen Hinweisen keinerlei Beanstandungen.Das Ergebnis lag im Verwaltungshaushalt mit 11.976.179 € und im Vermögenshaushalt mit 7.199157 € jeweils nahe am Haushaltsansatz. Dabei war mit 1.401.314 € sogar eine höhere Zuführung (Haushaltsansatz: 1.283.200 €) vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt und eine zusätzliche Rücklagenbildung von 556.354 € möglich. Die Rücklage wurde im Haushalt 2020 wieder entnommen. Die Jahresrechnung 2019 wurde festgestellt und es wurde zugleich Entlastung erteilt.
TOP 7: Bei der Jahresrechnung 2020 des Marktes Kleinwallstadt gab es in Summe keine Steuerausfälle, sodass das Ergebnis über dem Haushaltaansatz 2020 liegen wird und insgesamt ein erfreuliches Ergebnis darstellt. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 12.379.319 Mio um 830.419 € höher (7,19%) als geplant ab. Dadurch konnte die Zuführung zum Vermögenshaushalt mit 1.406.502 € gegenüber dem Ansatz von 567.900 € mehr als verdoppelt werden. Der Vermögenshaushalt schließt damit mit 3.383.4623 € um 655.463 € (d.h. 24,04%) über dem Haushaltsansatz.
TOP 8: Bei der Abwägung der Einwendungen im Auslegungsverfahren des Bebauungsplanes "Südlich Hofstetter Straße V" in der Sitzung des Marktgemeinderates vom 26.06.2021 wurde das Thema "Rücker Weg und Spielplatz" zurückgestellt. Hierzu konnten inzwischen positive Vereinbarungen getroffen werden. Dadurch soll künftig der Fahrzeugverkehr vom Berliner Ring durch das Neubaugebiet auf den Rücker Weg geführt werden. Der Rücker Weg zwischen Berliner Ring und dieser Verkehrseinmündung wird lediglich als Weg für Fußgänger und eventuell Radfahrer ausgebaut. Die vorliegenden Einwendungen wurden entsprechend abgewogen.Aufgrund dieser Entwicklungen kann auch unser FWG-Antrag vom 24.03.2021 weiter verfolgt werden. Herr Matthiesen vom Planerbüro Fache untermauerte durch entsprechende Berechnungen nochmals, dass die Emission der Kiesgrube im Süden kein Problem für das Neubaugebiet darstellt. Damit wurde der Bebauungsplan "Südlich Hofstetter Straße V" als Satzung beschlossen. Alle Details findet man hier.
TOP 9: Der Markt Kleinwallstadt spendet an die Katastrophenopfer von Ahrbrück (dies war der Einsatzort unserer Feuerwehr) einen Betrag von 5695 € (1€ pro Einwohner) und wird auch die Bevölkerung zu privaten Spenden aufrufen. Hierzu wird ein Spendenkonto veröffentlicht. * Für alle Klassenzimmer der JAR-Schule und Kindergärten sollen Luftreinigungsgeräte angeschafft werden. Gleichzeitig wurde aber nochmals darauf hingewiesen, dass die Wirkung dieser Geräte begrenzt und nach wie vor umstritten ist. Der größte Effekt wird durch ausreichende Stoßlüftungen erreicht. *
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
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