 |
Sitzung
|
Die Sitzung des Marktgemeinderats Kleinwallstadt am 26.05.25 fand wie immer in der Zehntscheune statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 2: Inzwischen hat sich ein Storchenpaar am Mainufer angesiedelt. / Der Energiemonitor zeigt sehr gut die Energieerzeugung und den Energieverbrauch in Kleinwallstadt an. So bestand am 2.5.25 ein Bedarf von 504 kWh und allein von den Photovoltaikanlagen wurden 680 kWh erzeugt. / Im Bereich Trinkwasser ist die neue Ultrafiltrationsanlage inzwischen voll in Betrieb, dadurch konnte auch der Brunnen 1 wieder ans Netz genommen werden. Außerdem wurde die Leitung entlang des Rücker Weges in Betrieb genommen, mit der das Industriegebiet Kleinwallstadt-Süd nun optimal versorgt wird und die Notversorgung von Elsenfeld realisiert werden kann. / Der Bauhof errichtet aktuell 2 neue Spielgeräte im KiGa Kunterbunt, die vom Elternbeirat angeschafft wurden. / Für die 5 größeren Spielplätze wurde Sandspielzeug angeschafft. Wenn sich die Aktion bewährt sollen alle Spielplätze damit ausgestattet werden. / Im Gemarkungsbereich wurden vom Bauhof ca. 70 Bänke saniert. / Der Frühlingsmarkt am 18.05.25 war bei schönem Wetter wieder ein voller Erfolg. / An den bekannten Stellen im Ortsbereich wurde die Sommerbepflanzung durchgeführt. / Am 21.5.25 fand die Auftaktveranstaltung zum kommunalen Energienetzwerk statt. / Sie Sanierung der Tartanoberfläche an der Weitsprunganlage der JAR-Schule wurde durchgeführt. / Im Plattenbergbad fand am 25.5.25 ein Kabelbrand an der Notstromversorgung der Notausgänge statt.
TOP 3: Die Elektroarbeiten im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Rathaushofes wurde an die Firma MS, Elsenfeld vergeben. / Das Pachtverhältnis mit dem aktuellen Pächter des Landgaszhofes Hasen wurde zum 31.05.2025 beendet. Inzwischen haben sich 7 Interessenten gemeldet, 3 Besichtigungen wurden inzwischen durchgeführt und eine konkrete Bewerbung liegt vor. Die Möglichkeit zur Bewerbung soll bis zum 10.Juni 2025 laufen. Danach soll kurzfristig eine Sondersitzung durchgeführt werden, bei der die Bewerber ihr Konzept präsentieren können und in dessen Nachgang eine Entscheidung getroffen werden soll.
TOP 4: Stellvertretender Kämmerer Fabian Hanke stellte für die Verwaltungsgemeinschaft Kleinwallstadt folgenden Haushalt 2025 vor:
| VG Kleinwallstadt | Einnahmen | Vergleich Vorjahr | |
| Ausgaben | absolut | Prozent | |
| Verwaltungshaushalt | 3.210 000 € | 194 000 € | 6,43 % |
| Vermögenshaushalt | 477 300 € | -226 500 € | -32,18 % |
| Gesamthaushalt | 3.687 300 € | -32 500 € | -0,87 % |
Der Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft enthält keine Kreditermächtigung. Er wird finanziert durch eine Verwaltungsumlage von 215,60 € /Einwohner (ergibt insgesamt 1.600 000 €) und durch eine Schulumlage von 2764,89 € pro Schüler (ergibt insgesamt 984 300 €).
Der Haushalt wurde in der vorgelegten als Empfehlung für die VG einstimmig beschlossen.
TOP 5: Die Haushaltsberatungen zum Haushalt 2025 gestalteten sich in diesem Jahr aufgrund der finanzilellen Rahmenbedingungen als sehr schwierig. Das in der Klausurtagung am 31.03.2025 erstellte Zahlenwerk wurde in der FA-Sitzung vom 08.04.2025 komplett dargestellt. Dabei klaffte im Verwaltungshaushalt eine Lücke von 1.280.600 €, die mittels Darlehensaufbahme ausgeglichen werden sollte. Vor der endgültigen Beschlussfassung sollte das Zahlenwerk mit der Rechtsaufsichtbehörde hinsichtlich Genehmigungsfähigkeit erörtert werden. Hierbei gab es größere Bedenken aber auch Vorschläge zur Lösung. Zusätzlich ergaben sich zwischenzeitlich auch einige positive Aspekte besonders bei den Einnahmen (Gewerbesteuer und Einkommenssteuer). Damit konnte Kämmerer Peter Maidhof folgenden Haushalt 2025 vorlegen:
Verwaltungsgemeinschaft Kleinwallstadt folgenden Haushalt 2025 vor:
| Markt Kleinwallstadt | Einnahmen = Ausgaben | Vergleich Vorjahr | |
| Ausgaben | absolut | Prozent | |
| Verwaltungshaushalt | 14.591 600 € | 853 800 € | 6,21 % |
| Vermögenshaushalt | 2.162 000 € | 362 000 € | 20,11 % |
| Gesamthaushalt | 16.753 600 € | 1.215.800 € | 7,82 % |
Die Zuführung vom Vermögenshaushalt zum Verwaltunshaushalt beträgt 400000 €. Sie wird finanziert aus Teilverkäufen eines Aktienpaketes, das der Markt aus dem Verkauf des E-Werkes im Jahr 2000 als Rücklage besitzt. Im Vermögenshaushalt ist eine Kreditaufnahme von 1.320.000 vorgesehen.
Der Haushalt keine weitere Kreditermächtigung. Die Hebesätze bleiben konstant bei Grundsteuer A 270 v.H., Grundsteuer B 270 v.H. und Gewerbesteuer 370 v.H. Das Limit für die Kassenkredite liegt bei 3.000000 €.
Die Schulden des Marktes Kleinwallstadt (ohne anteilige AMME-Verschuldung) belaufen sich zum 31.12.2024 auf insgesamt 1.453.384 €. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 255,88 € liegt nach wie vor deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 779 €. (Stichtag: 31.12.2023).
Sofern der vorgesehene Kredit in Höhe von 1.320.000 € in Anspruch genommen werden muß, erhöhen sich die Verbindlichkeiten auf 2.621.652 €. Die Rücklagen in Form von Aktien liegen nach dem benötigten Aktienverkauf bei rund 2,8 Mio €.
Aus den Reihen der Grünen sprachen sich eine Markträtin und ein Marktrat gegen den vorgelegten Haushalt aus, ohne jedoch mögliche Verbesserungen einzubringen.
In seiner Haushaltsrede stellte Hans Zajic als Fraktionsvorsitzender der FWG die schwierige Situation sehr gut dar und zeigte auf, dass es sehr wenig Spielraum gab. Bei der abschließende Abstimmung wurde der Haushalt mit einer Gegenstimme angenopmmen.
TOP 6: Der in der Sitzung der Bürgerstiftung am 5.11.2025 vorgestellte Haushaltsplan 2025 wurde unverändert beschlossen.
TOP 7: Der örtliche Prüfungsausschuss hat die Jahresrechnung 2022 der Bürgestiftung Kleinwallstadt geprüft. Es gab keine nennenswerten Beanstandungen. Die Ergebnisse wurden festgestellt und die Entlastung jeweils einstimmig gefasst.
TOP 8: Der örtliche Prüfungsausschuss hat die Jahresrechnung 2023 der Bürgerstiftung Kleinwallstadt geprüft. Es gab keine nennenswerten Beanstandungen. Die Ergebnisse wurden festgestellt und die Entlastung jeweils einstimmig gefasst.
TOP 9: Der örtliche Prüfungsausschuss hat die Jahresrechnung 2023 des Marktes Kleinwallstadt geprüft. Es gab keine nennenswerten Beanstandungen. Die Ergebnisse wurden festgestellt und die Entlastung jeweils einstimmig gefasst.
TOP 10: Zum vorgelegten Bauleitplan sowie der geplanten Bebauungsplanänderung der Gemeinde Großwallstadt gab es vonseiten des Gremiums keine städtebaulichen Bedenken.
TOP 11: Der geänderten Zweckvereinbarung zur Finanzierung der Volkshochschule Erlenbach wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 12: Auf die Frage von Ludwig Seuffert, ob es einen Zeitplan zur Neuverpachtung des Landgasthofes Hasen gibt, antwortete Bgm. Thomas Köhler: Bis zum 10.Juni 2025 können Bewerbungen eingereicht werden. Danach soll in einer Sondersitzung entschieden werden.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Presse:
Bei der Aufstellung des Haushaltes 2025 waren zwar eine ganze Reihe negativer Einflüsse zu verkraften, aber so "prekär" wie in diesem Artikel dargestellt ist die Finanzsituation in Kleinwallstadt nicht. Immerhin bleiben die Rücklagen mit ca. 2,8 Mio € noch deutlich über dem Ende 2025 zu erwartenden Schuldenstand und die Verschuldung pro Einwohner liegt weit unter dem Landesdurchschnitt. Dies ist an vielen anderen Stelloen nicht der Fall.
