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Sitzung
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Die Sitzung des Finanzausschusses am 15.09.2026, fand üblicherweise in der Zehntscheune statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 3: Die Sitzungsentschädigung des Rechnungsprüfungsausschusses wird von bisher 9,20 € auf 11,0 € pro Stunde je Rechnungsprüfer erhöht.
TOP 4: Auch in diesem Jahr muss der Markt Kleinwallstadt wieder das Jahresprogramm fortschreiben, um weiterhin Leistungen des Städtebauförderprogramms erhalten zu können. Ähnlich dem
Haushalt handelt es sich dabei um eine Planungsabsicht.
Im Jahresprogramm 2027 wurden an förderfähigen Kosten für das kommunale Förderprogramm im Zeitraum 2027-2028 wieder 100.000 € veranschlagt. Außerdem wurden für die Gestaltung der Mainlände, im Zuge der Umsetzung des verabschiedeten Masterplans, 300.000 € in den Plan eingestellt. Der Verwendungsnachweis für die Erstellung des Masterplans wird aktuell von der Regierung von Unterfranken geprüft. In den Folgejahren ist dann die weitere Umsetzung der Planungen sowie die etwaige Sanierung des Anwesens in der Mainstraße 1 nachrichtlich in das Jahresprogramm 2027 eingetragen. Weitere Projekte bzw. Besonderheiten enthält der Jahresantrag 2027 nicht.
Das Jahesprogramm 2027 wurde als Empfehlungsbeschluss für den Marktgemeinderat verabschiedet.
TOP 5:
5.1 Haushalt des Marktes Kleinwallstadt 2025: Wie bereits im Rahmen der Haushaltsaufstellung befürchtet, muss auch für das Haushaltsjahr 2025 ein ähnlich negatives Fazit gezogen werden wie bereits für das Haushaltsjahr 2024. Im Verwaltungshaushalt waren dabei diverse Mindereinnahmen, bei gleichzeitig überplanmäßigen Ausgaben, zu verzeichnen. Das Jahresergebnis spiegelt damit weiterhin die deutlich angespannte Finanzsituation der bayerischen Kommunen wider.
Der Verwaltungshaushalt 2025 schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 15.305.798 € und damit 714.198 € höher ab als ursprünglich geplant. Dabei konnte wie im Vorjahr kein Überschuss und damit eine Zuführung zum Vermögenshaushalt generiert werden. Er musste sogar mit einer sog. "Negativzuführung" in Höhe von 901.722 € aus dem Vermögenshaushalt ausgeglichen werden.
Der Vermögenshaushalt 2025 schließt in den Einnahmen und Ausgaben mir 3.363.676 € ab und liegt nur 1.676 € über dem Ansatz des Nachtragshaltes. Hierbei konnte die überplanmäßige Zuführung zum Verwaltungshaushalt durch diverse Minderausgaben kompensiert werden. Als größte Maßnahme im Vermögenshaushalt 2025 ist dabei der Kauf des neuen Bauhofgeländes im Daimlerring 2 zu nennen. Zur Zahlung der ersten Kaufpreisrate sowie der Kaufnebenkosten wurde im Oktober ein Nachtragshaushalt erstellt.
Auch wenn das Ergebnis 2025 negativer ausgefallen ist als bei der Haushaltsaufstellung erwartet, bleibt festzustellen, dass der Markt Kleinwallstadt erneut mit einem "blauen Auge" davogekommen ist. Bekanntlich hat die Systematik des kommunalen Finanzausgleichs in Verbindung mit der hohen Steuerkraft aus den Jahren 2022 und 2023 dazu geführt, dass sich die Schlüsselzuweisungen in 2024 und 2025 auf einem niedrigen Niveau befanden, wohingegen die Zahllast bei der Kreisumlage anstieg. Diese Problematik hat sich in 2026 -aufgrund der gesunkenen Steuerkraft- wieder revidiert. Für die kommenden Jahre ist somit wieder mit höheren Zuführungsbeiträgen und positiveren Jahresergebnissen zu rechnen.
5.1 Haushalt der VG Kleinwallstadt 2025: Wie bereits in den Vorjahren liegt das Rechnungsergebnis 2025 im Vergleich zum Gesamt-Volumen des Haushaltsplanes äußerst nahe am Plansoll und überschreitet den Gesamtansatz um lediglich 0,68% (24.991 €). Der Verwaltungshaushalt schloss dabei um 0,74 % (23.820 e) überplanmäßig ab.
TOP 6: Entgegen der Zwischenberichte der beiden Vorjahre bei denen von negativen unterjährigen Entwicklungen berichtet werden musste- verläuft die Ausführung des Haushaltes 2026 bisher überaus ruhig, so der Kämmerer. Dabei ist die allgemeine Finanzsituation der bayerischen Kommunen weiterhin angespannt: Die Einnahmen stagnieren, während die Ausgaben steigen. Für das Jahr 2026 wird diese Entwicklung jedoch durch das kommunale Investitionsbudget sowie das für den Markt Kleinwallstadt überaus positive Ergebnis bei der Schlüsselzuweisung in weiten Teilen kompensiert.
Aufgrund der aktuellen Entwicklung ist zum jetzigen Zeitpunkt davon auszugehen, dass der Etat 2026 ohne Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung ausgeglichen werden kann. Allerdings muss auch in diesem Jahr die Entwicklung des Haushaltes weiterhin sorgsam beobachtet werden.
TOP 7: Bürgermeister Rodenhausen berichtete abschließend, dass im August der Förderbescheid für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Hofstetten in der Verwaltung eingegangen ist. Die Regierung von Unterfranken hat dem Markt Kleinwallstadt für diese Maßnahme 336.000 an Fördergeldern in Aussicht gestellt. Im nächsten Schritt müssen nun Verhandlungen mit dem Landratsamt bzgl. des Gebäudeabbruchs in der Talstraße geführt werden, da hier der Kreis mit dem Projekt "Engstellenbeseitigung Hofstetten" ebenfalls beteiligt ist.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
